Archiv der Kategorie: Umsatzsteuer

Tripada Akademie bleibt umsatzsteuerfrei

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Nach 9 Jahren Auseinandersetzungen mit dem Finanzamt ist der Rechtsstreit endgültig für uns entschieden worden.

Nachdem zunächst das Finanzgericht in Düsseldorf Ende 2013 die Steuerfreiheit bestätigt hatte, versuchte das Finanzamt durch eine Nicht-Zulassungsbeschwerde das Urteil zu kippen. Dies war jedoch vergeblich, denn der BFH wies dieses Anliegen zurück.

Trotzdem weigerte sich das Finanzamt weiterhin, dem Urteil zu folgen und versendete auf Schätzungen basierende Steuerbescheide für mehrere Jahre über Summen in 5 stelliger Höhe. Sodann wurde noch eine Umsatzsteuersonderprüfung angeordnet und durchgeführt.

Die Prüfung bestätigte jedoch die Tatsache, das die Besteuerungsgrundlagen sich nicht geändert hatten.

Unmittelbar danach wurden alle Umsatzsteuerbescheide auf “ 0 “ korrgiert. Damit ist die Tripada Akademie mit allen Kursen und Ausbildungen steuerfrei.

Die Auseinandersetzung hat über lange Jahre viel Kraft, Energie und Zeit gekostet. Der BDY hatte sich übrigens, als wir noch Mitglied waren, jeglicher Unterstützung verweigert und auch unsere Expertise zu dem Thema zurückgewiesen.

Nach Auffassung der Tripada Akademie sind sowohl Leistungen
der Primärprävention als auch Yogaunterricht nach den Kriterien des europäischen – für Deutschland verbindlichen- Umsatzsteuerrechtes steuerfrei zu stellen.

Umsatzsteuer – Entwicklungen

Der BFH hat in einem Urteil entschieden, das Raucherentwöhnungskurse von der Umsatzsteuer befreit sein können, wenn Betriebsärzte „Sammelüberweisungen“ zu solchen Kursen erstellen.

BFH · Urteil vom 26. August 2014 · Az. XI R 19/12
Gericht:BFH
Datum:26. August 2014
Aktenzeichen:XI R 19/12
Typ:Urteil
Fundstelle:openJur 2014, 26746

Dieses Urteil stellt sicher keine Trendwende in der steuerlichen Diskriminierung der Primärprävention dar. Immerhin wird aber anerkannt, das Rauchen ein Risikofaktor für viele Erkrankungen darstellt.

Im Rahmen der Primärprävention hat nach Auffassung der Tripada Akademie eine individuelle Indikation über das Vorliegen eines Risikofaktors hinaus oder eine ärztliche Überweisung weder Sinn noch Platz. Prävention dient der Senkung der Morbiditätsrate durch Änderung von Risikoverhalten in belasteten Populationen oder Zielgruppen.

„Rauchen“ alleine ist ein Risikofaktor und stellt eine individuelle Indikation für eine Raucherentwöhnungsmassnahme dar. Raucherentwöhnungskurse stellen deshalb auch nicht auf eine „allgemeine Verbesserung des Gesundheitszustande“ ab, sondern dienen dazu, das Risiko bestimmter Erkrankungen (Krebs, COPD, Herz- Kreislauf) zu senken.

Die Kassen haben hierfür auch spezifische Qualífikationsanforderungen geschaffen, die vom BFH nachhaltig und gemeinschaftsrechtswidrig ignoriert werden.

Seit einigen Jahren werden durch den BFH nur Maßnahmen auf Anordnung von Ärzten als steuerbefreite heilberufliche Maßnahme auch im Bereich der Vorsorge anerkannt, obwohl der EuGH den Ärzten eine solche privilegierte Stellung ausdrücklich versagt hat.

Massgeblich ist nach dem  EuGH, das es sich um eine Leistung handelt, die einen therapeutischen Zweck hat (dies bedeutet nicht nur der Behandlung einer Erkrankung durch Heilberufe, sondern beinhaltet auch Maßnahmen zum  Schutz der Gesundheit durch andere Gesundheitsfachberufe) und das sie von einer Person erbracht wird, die hierfür ausreichend qualifiziert wird.

In dem genannten Urteil kommen immerhin diese in sich widersprüchlichen Begründungen zur Sprache.

Was für eine medizinische Indikation durch eine „Untersuchung“ soll vorliegen, wenn ein Betriebsarzt den Mitarbeitern eines Betriebes „Rauchfrei- Kurse“ angedeihen lässt? Muss der einzelne schon Husten oder Schatten auf der Lunge haben?

In Hinblick auf die Qualifikation wird weiter auf „Heilberufe“ geschaut. Das für Präventionsfachkräfte eigene Kriterien gelten – seit 14 Jahren! – wird weiter ignoriert.

Es wird spannend sein, die weitere Entwicklung zu beobachten.

Bundesfinanzhof bestätigt Umsatzsteuerbefreiung der Tripada Akademie für Gesundheit und Yoga

Bundesfinanzhof bestätigt die Umsatzsteuerfreiheit der Leistungen der Tripada Akademie

Heute ist ein historisches Datum für mich und die Tripada Akademie.

Umsatzsteuer 2005

Nach 9 Jahren hat der Bundesfinanzhof, die Umsatzsteuerfreiheit unserer Leistungen bestätigt.

Das Finanzamt Elberfeld hat seit 2006 nach einer Umsatzsteuersonderprüfung über lange 9 Jahre das Damoklesschwert der nachträglichen und künftigen Besteuerung aller Umsätze über mir schweben lassen. Sie haben keinen Moment nachgelassen, mit allen Mitteln an einer Steuerpflicht festzuhalten, obwohl alles dagegen sprach.

Im Herbst 2013 habe ich vor dem FG in Düsseldorf 3:0 gegen das Finanzamt gewonnen 

(Urteil FG)

Das Finanzgericht entschied, das unsere Leistungen frei von Umsatzsteuer sind. Das Finanzamt hat die Kosten des Verfahrens zu tragen und eine Revision wurde nicht zugelassen.

Trotzdem versuchte es das Finanzamt mit einer Nichtzulassungsbeschwerde beim BFH.

Nach einem weiteren halben Jahr geht mit der Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde durch den BFH wegen „Unbegründetheit“ eine Dekade der Unsicherheit zu Ende BFH Urteil V B 16 -14

Armutszeugnis für den „BDY“

Wir möchten an dieser Stelle auch daraufhin weisen, dass der sogenannte und selbsternannte „Berufsverband der Yogalehrenden in Deutschland“ sich stets geweigert hat, uns und andere Mitglieder in dieser existentiellen Frage zu unterstützen. Auch an meiner Expertise zu diesem Thema zum Wohle der Mitglieder bestand kein Interesse.

Wir haben zu Recht den Vorwurf erhoben, das der BDY seine Mitglieder im Stich lässt.
Diese Entscheidungen sind  ein Armutszeugnis für den „BDY“. Tatsächlich besteht auf mehreren rechtlichen Ebenen die grundsätzliche Möglichkeit, eine Steuerbefreiung durchzusetzen, was auch für die Verbraucher wichtig wäre. Der „BDY“ tut hier jedoch nicht nur rein gar nichts. sondern lässt die Mitglieder aktiv im Regen stehen und berät sie sogar falsch.

Anderen Mitgliedern, die wir zum Teil erfolgreich beraten haben, wurde gar der fatale Rat gegeben, sich der Umsatzsteuerpflicht zu ergeben und zu zahlen. Einige dieser Schulen sind auf Grund unserer Unterstützung heute steuerfrei.

Die Tripada Akademie hat sich auch ohne den „BDY“ behauptet und wir legen unser Geld und unsere Zeit künftig besser an. Das raten wir anderen auch.

Tripada Akadamie behauptet die Umsatzsteuerfreiheit seiner Bildungsleistungen gegen das Finanzamt

Tripada Akadamie behauptet die Umsatzsteuerfreiheit seiner Bildungsleistungen gegen das Finanzamt

Das Finanzgericht in Düsseldorf hat mit Urteil vom 13.11.2013 bestätigt, dass die Leistungen der Tripada Akademie sowohl der Gesundheitsförderung als auch der beruflichen Bildung dienen.

Die Teilnahme an unseren Kursen und Seminaren hat auf Grundlage der von der Bezirksregierung in Düsseldorf erteilten Bescheinigung die folgende Qualität:

“ Es ist ihnen immanent, dass sie für jedwede Ausbildung in diesen Bereichen die theoretische und praktische Grundlage bieten“ (aus dem Urteil des Finanzgerichtes)

Damit hat das Finanzgericht die Umsatzsteuerfreiheit unserer Leistungen bestätigt. Wir konnten den Angriff des Finanzamtes nach 8 Jahren erfolgreich abwehren.

Sicher kann man sich denken, das dies mit erheblichen zeitlichen, finanziellen und anderen Belastungen verbunden war, da wir die ganze Zeit über in der Existenz bedroht waren.

Nun können wir mit frischer Kraft in das neue Jahr starten.. das FG hat die Revision nicht zugelassen! Damit dürfte die Entscheidung feststehen.

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Nicht unerwähnt sollte bleiben, dass die Tripada Akademie  vom sogenannten und (selbsternannten) „Berufsverband der Yogalehrenden in Deutschland“ trotz Mitgliedschaft in dieser Auseinandersetzung nicht die geringste Unterstützung erfahren hat.  Dies liegt daran, das dieser Verband eben nicht die Interessen der Yogalehrenden in Deutschland noch die des Yoga vertritt, sondern vor allem die wirtschaftlichen Interessen einer kleinen Gruppe von Mitgliedern, denen er als Werbeplattform dient, unter Nutzung der von der Steuer befreiten Mitgliedsbeiträge. Die Geschäftsführung wie der Vorstand sind im Wesentlichen  damit befasst, die eigene Marke unter dem Mantel eines angeblich gemeinnützigen Verbandes privaten Unternehmern zur Verfügung zu stellen, zu entwickeln, zu promoten und zu vermarkten. Mit einem gemeinnützigen Verband hat dies aus meiner Sicht absolut nichts zu tun. Schon laut Satzung verfolgt der BDY nur die Interessen der eigenen Mitglieder, nicht aber die der Yogalehrenden in Deutschland, die bekanntlich in vielen Verbänden oder auch gar nicht organisiert sind. Realiter verfolgt er aber in besonderem Masse die Interessen einer ganz kleinen Gruppe von Mitgliedern, zu denen in besonderem Masse aus langer Tradition der Selbstbegünstigung der Vorstand selbst gehört.